Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen des Onlineshops www.millionbobbins.de

Inhaltsverzeichnis
[1] Anbieter, Einbeziehung der AGB
[2] Geltungsbereich
[3] Widerrufsrecht
[4] Beschreibung der Waren
[5] Warenangebot und Vertragsschluss
[6] Preise und Zahlungsbedingungen
[7] Liefer- und Versandbedingungen
[8] Einräumung von Nutzungsrechten für digitale Inhalte
[9] Urheberrecht und Bearbeitung sowie Umgestaltung der Inhalte
[10] Eigentumsvorbehalt
[11] Mängelhaftung (Gewährleistung)
[12] Anwendbares Recht
[13] Informationen zur Online-Streitbeilegung
[14] Sonstiges


[1] Anbieter, Einbeziehung der AGB
1.1 Anbieter und Vertragspartner für die im Onlineshop „Million Bobbins“ unter www.millionbobbins.de (im folgenden kurz „Shop“) dargestellten Waren ist Tina Baierl, Eckebachstr.2, 34320 Söhrewald, Deutschland,  E-Mail: design@millionbobbins.de (im folgenden kurz „Anbieter“ oder „Verkäufer“)
1.2 Entgegenstehenden AGB des Kunden wird widersprochen. 

[2] Geltungsbereich
2.1 Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil jeder vertraglichen Vereinbarung zwischen dem Anbieter und einem Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Anbieter hinsichtlich der vom Anbieter in seinem Online-Shop dargestellten Waren abschließt.
2.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2.3 Für Verträge über die Lieferung digitaler Inhalte gelten diese AGB entsprechend, sofern insoweit nicht ausdrücklich Abweichendes geregelt ist. Digitale Inhalte im Sinne dieser AGB sind alle nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen Daten, die in digitaler Form hergestellt und vom Anbieter unter Einräumung bestimmter in diesen AGB genauer geregelten Nutzungsrechte, bereitgestellt werden.

[3] Widerrufsrecht
3.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.
3.2 Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Anbieters.

[4] Beschreibung der Waren
4.1 Der Kunde kann über den Shop digitale Designvorlagen für Schneidplotter und Designvorlagen für Applikationen in der Textilverarbeitung in den dafür passenden Dateiformaten mitsamt etwaig begleitendem Text- und Bildmaterial erwerben (im Folgenden auch als „Produkte“ bezeichnet). Die Produkte können durch den Kunden im Shop ausgewählt, einem virtuellen Warenkorb hinzugefügt und anschließend gekauft werden. Die Produkte sind ausschließlich per Download erhältlich.
4.2 Die im Online-Shop des Anbieters enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Anbieters dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden. Die farbliche Darstellung der Produkte auf der Internetseite kann je nach verwendetem Internetbrowser und Monitoreinstellungen des Bestellers variieren. Diese Abweichungen sind technisch nicht vermeidbar.

[5] Warenangebot und Vertragsschluss
5.1 Warenauswahl, Vertragsschluss und Vertragsabwicklung erfolgen in deutscher Sprache. 
5.2 Nach der Anmeldung im Shop wählt der Kunde die gewünschte Ware aus, indem er sie über den Button „In den Warenkorb“ entweder zunächst in den „Warenkorb“ legt und den Einkauf fortsetzt oder mit dem Button „Zur Kasse“ die Artikelauswahl abschließt. Nach Eingabe seiner persönlichen Daten und der gewünschten Zahlungsweise kann der Besteller über den Button „Kaufen“ seinen Kaufwunsch verbindlich an den Anbieter übermitteln und gibt ein verbindliches Angebot ab, die zu diesem Zeitpunkt im Warenkorb befindlichen Produkte zum angegebenen Endverkaufspreis zu erwerben. Der Kunde hat bis zur Absendung seines Kaufwunsches jederzeit die Möglichkeit, die im Rahmen der Bestellung angegebenen Daten einzusehen, zu ändern oder die Bestellung ganz abzubrechen. 
5.3 Mit der Zahlungsanweisung des Kunden nimmt der Anbieter das Angebot an, und der Kaufvertrag kommt zu Stande.
5.4 Die Zahlung wird über einen externen Zahlungsdienstleister (PayPal oder SOFORT AG) durchgeführt. Der Käufer weist die Zahlung bei einem externen Zahlungsdienstleister an, indem er auf der Website des gewählten Zahlungsdienstleisters nach erfolgter Anmeldung und/oder Eingabe der erforderlichen Zahlungsdaten auf die Schaltfläche „Jetzt zahlen“ (oder gleichbedeutend) klickt. Für die Zahlung gelten die Geschäftsbedingungen des gewählten Zahlungsdienstleisters.
5.5 Der Verkäufer bestätigt dem Kunden seinen Kauf unverzüglich per E-Mail an die E-Mail-Adresse, die der Kunde zuvor während des Bestellvorgangs angegeben hat. In dieser E-Mail erhält der Kunde einen Link als URL, mit dem er auf die Downloads zu den erworbenen Produkten zugreifen kann. Nach erfolgreicher Zahlung wird der Kunde in den Shop zurückgeleitet, wo die gekauften Produkte ebenfalls unmittelbar zum Download bereitgestellt werden. Der Download-Link darf nur durch den Kunden selbst verwendet und nicht an Dritte weitergegeben werden. Der Kunde kann die erworbenen Produkte nach Abschluss des Kaufvertrages bis zu 3 Mal herunterladen, wobei der Kaufvertrag als durch den Verkäufer erfüllt gilt, sobald das Produkt erstmalig erfolgreich heruntergeladen wurde. Bei Lieferhindernissen oder anderen Umständen, die der Vertragserfüllung entgegenstehen würden, informiert der Anbieter den Besteller per E-Mail.
5.6 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.
5.7 Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Verkäufers wird der Vertragstext vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB in Textform (E-Mail) zugeschickt. Zusätzlich wird der Vertragstext auf der Internetseite des Verkäufers archiviert und kann vom Kunden über sein passwortgeschütztes Kundenkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden, sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Kundenkonto im Online-Shop des Verkäufers angelegt hat.

[6] Preise und Zahlungsbedingungen
6.1 Sofern sich aus der Produktbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise. Umsatzsteuer wird nicht ausgewiesen, da der Verkäufer Kleinunternehmer im Sinne des UStG ist. 
6.2 Dem Kunden stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die im Online-Shop des Verkäufers angegeben werden.
6.3 Die Zahlung wird sofort nach Vertragsabschluss fällig.
6.4 Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: „PayPal“), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/  oder – falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, ebenfalls einsehbar unter https://www.paypal.com/de/.
6.5 Bei Zahlung mittels „Sofort-Überweisung“ als angebotene Zahlungsart erfolgt diese über den Zahlungsdienst SOFORT GmbH, Theresienhöhe 12, 80339 München, Deutschland, unter Geltung der aktuellen Nutzungsbedingungen. Einsehbar unter https://www.sofort.com/ger .

[7] Liefer- und Versandbedingungen
7.1 Selbstabholungen sind aus logistischen Gründen nicht möglich.
7.2 Digitale Inhalte werden dem Kunden ausschließlich in elektronischer Form per Download oder, falls dies aus technischen Gründen nicht möglich ist, per E-Mail überlassen.
7.3 Versandkosten werden nicht erhoben. Der Empfang digitaler Inhalte setzt voraus, dass der Besteller über eine E-Mail-Adresse und eine Internetverbindung verfügt. Der Anbieter weist darauf hin, dass der E-Mail- und/oder Netzbetreiber des Kunden Entgelte für den Datenempfang erheben kann, auf die der Verkäufer keinen Einfluss hat.

[8] Einräumung von Nutzungsrechten für digitale Inhalte
8.1 Sofern sich aus der Inhaltsbeschreibung im Online-Shop des Verkäufers nichts anderes ergibt, räumt der Verkäufer dem Kunden an den überlassenen Inhalten das nicht ausschließliche, örtlich und zeitlich unbeschränkte Recht ein, die überlassenen Inhalte zu privaten sowie zu geschäftlichen Zwecken zu nutzen, sofern dabei die Regelungen zum Urheberrecht unter Punkt [9] nicht verletzt werden.
8.2 Nutzungslizenzen für Gewerbe können separat erworben werden. Die Beschreibung des entsprechenden Produktes regeln Art und Umfang der Nutzung.
8.3 Eine Weitergabe der Inhalte an Dritte oder die Erstellung von Kopien für Dritte außerhalb des Rahmens dieser AGB ist nicht gestattet, soweit nicht der Verkäufer einer Übertragung der vertragsgegenständlichen Lizenz an den Dritten zugestimmt hat. 
8.4 Die Rechtseinräumung wird gem. § 158 Abs. 1 BGB erst wirksam, wenn der Kunde die geschuldete Vergütung vollständig geleistet hat. Der Verkäufer kann eine Benutzung der vertragsgegenständlichen Inhalte auch schon vor diesem Zeitpunkt vorläufig erlauben. Ein Übergang der Rechte findet durch eine solche vorläufige Erlaubnis nicht statt.

[9] Urheberrecht und Bearbeitung sowie Umgestaltung der Inhalte
9.1 Die Urheberrechte der Produkte liegen bei Tina Baierl, Eckebachstr.2, 34320 Söhrewald, Deutschland
9.2 Einer Bearbeitung oder Umgestaltung nach §31 UrhG der erworbenen Inhalte wird nur im Rahmen der notwendigen Anpassung zur Weiterverarbeitung zugestimmt. Dies beinhaltet z.B. die 
9.3 Die Inhalte oder Teile des erworbenen Inhalts dürfen nicht kopiert, vervielfältigt oder in anderer Form weitergegeben oder vertrieben werden.

[10] Eigentumsvorbehalt
10.1 Tritt der Verkäufer in Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

[11] Mängelhaftung (Gewährleistung)
11.1 Ist die Kaufsache mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung.

[12] Anwendbares Recht
12.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

[13] Informationen zur Online-Streitbeilegung
13.1 Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit:
http://ec.europa.eu/consumers/odr
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.

[14] Sonstiges
14.1 Es gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Sonstige Absprachen haben keine Gültigkeit. Der Vertrag unterliegt deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) sowie etwaiger sonstiger zwischenstaatlicher Übereinkommen, auch nach ihrer Übernahme in das deutsche Recht.
Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.


Stand dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen: 30.01.2017